Zahlen, Daten, Fakten …

Schleswig-Holstein:

  • Im Jahr 2015 sind in Schleswig-Holstein ca. 52.000 Asylsuchende und darüber hinaus ca. 150.000 Transitflüchtlinge angekommen. Der Nettoverbleibsanteil der Asylsuchenden liegt bei gut 35.000.
  • Dem gegenüber stehen mit 3,5% aller im Bund gezählten nur 15.572 Asylerstanträge, die in SH abgegeben werden konnten. Eine Zahlendiskrepanz, die nachvollziehbar macht, wie groß auch bei uns unter Asylsuchenden die Unzufriedenheit ist, über die nach wie vor für Viele bestehenden langen Fristen bis zur Asylantragstellung.*
  • Inzwischen gibt es ca. 14.700 Plätze in Erstaufnahmeeinrichtungen. Weiterhin verfolgt das Land den Plan, insgesamt 25.000 Plätze zu schaffen. Belegt waren am 11. Januar 2016 nur gut 7.000.
  • Der über das vergangenen Jahr regelmäßig sehr kurzfristige – manchmal nur tageweise – Verbleib der Flüchtlinge in der Erstaufnahme ist inzwischen Geschichte. Derzeit kann es schon einige Wochen bis zur dezentralen Weiterverteilung für die neu eingereisten Asylsuchenden dauern. Aber immerhin gut 29.500 sind im vergangenen Jahr in die Kommunen, Ämter und Gemeinden weiterverteilt worden. Die dezentrale Unterbringung ist nach Auskunft des Ministeriums für Inneres und Bundesangelegeneheiten in Schleswig-Holstein nach wie vor Programm.*
  • Über zwei Drittel der 2015 in Schleswig-Holstein aufgenommenen Asylsuchenden sind Männer.
  • Die meisten AsylantragstellerInnen kamen übers Jahr aus Syrien, Afghanistan, dem Irak, Albanien, Eritrea, und dem Iran. Inzwischen gehören auch Jemen und Armenien zu den Hauptherkunftsländern. Im Jahresdurchschnitt 12 %, aber in den letzten Monaten nurmehr 0,5%, kamen aus den angeblich sicheren Herkunftsländern. Ein spürbar höherer Anteil an Frauen und Familien ist bis Jahresende zu verzeichnen.
  • 22.095 Personen, also 63 % des Gesamtzugangs hätten eine „sicherer Bleibeperspektive“, 25 % wird eine schlechte unterstellt. Die genannte Quote von 50% als definitorische Größe zur Festlegung der „sicheren Bleibeperspektive“ basiert allerdings nur auf den Asylentscheidungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ohne Berücksichtigung der anders – z.B. durch Rücknahme, Weiterwanderung etc. – erledigten Fälle. Auch bleiben regelmäßig die (in SH 13%) Abgelehnten unberücksichtigt, die vor den Gerichten ihre Anerkennung doch noch durchsetzen können. Wie diese ethnisch selektive Auswahl mit Blick auf die tatsächlichen Bedingungen in den Herkunftsländern der Schutz und Arbeitsmarktintegration Suchenden Bestand haben soll, ist in Teilen selbst dem Auswärtigen Amt unklar. Das Außenministerium hat im November 2015 in seinem Lagebericht Abschiebungen nach Afghanistan u.a. wegen dort aufgrund aktueller und weiter absehbarer Aufstandsgewalt für nicht zumutbar eingeschätzt
  • 322 Personen wurden 2015 aus Schleswig-Holstein abgeschoben.

Quellen: MIB SH, FÖRDErverein FRSH e.V., BMI

Bundesweit war die Entwicklung wie folgt:

  • Mit rund 442.000 Erstanträgen wurden so viele Asylerstanträge in Deutschland gestellt wie noch nie – die Asylerstantragszahl stieg im Vergleich zum Vorjahr um  155 Prozent.  Rechnet man die Folgeanträge mit ein, liegt die Zahl der Asylanträge 2015 bei knapp 477.000 (+135 Prozent).
  • Abgeschoben wurden im vergangenen Jahr bundesweit 20.888 Personen.
  • Hauptherkunftsland der Asylantragstellenden ist Syrien mit ca. 159.000 Erstanträgen – das ist mehr als ein Drittel aller Asylanträge. Dahinter folgen Albanien und Kosovo mit rund 54.000 bzw. 33.000 Anträgen. Die westlichen Balkanstaaten spielten jedoch gegen Ende des Jahres in der Asylstatistik kaum eine Rolle mehr. Auf Platz vier der Hauptherkunftsländer folgt Afghanistan mit ca. 31.000 Erstanträgen, dahinter der Irak (30.000) und Serbien (17.000). An siebter Stelle stehen Asylanträge von Antragsstellenden unklarer oder ohne Staatsangehörigkeit (12.000), ein Großteil von ihnen dürften staatenlose Palästinenser aus Syrien sein. Auf Platz acht folgt Eritrea (11.000). Damit machen die vier Herkunftsstaaten Syrien, Afghanistan, Irak und Eritrea über 52 Prozent der Asylerstanträge im laufenden Jahr aus.
  • Die Asylantragszahlen 2015 geben jedoch nur bedingt Auskunft über die Zahl der Menschen, die in Deutschland Schutz suchen. Mehrere Hunderttausend Asylsuchende, die 2015 nach Deutschland kamen, hatten aufgrund der chaotischen Zustände beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge keine Möglichkeit, einen Asylantrag zu stellen. Aussagekräftiger sind daher die Zahlen des EASY-Systems, in dem Asylsuchende in Deutschland zunächst registriert werden: Das waren in 2015 knapp 1,1 Millionen Menschen. Doch auch die EASY-Zahlen sind mit großer Vorsicht zu genießen: Unter den ca. 1,1 Mio Registrierten gibt es eine hohe unbekannte Zahl an Doppel- und Fehlregistrierungen. Zudem gab es ein erhebliches Maß an Weiterwanderung, d.h. Deutschland war für viele Flüchtlinge nur Transitland zur Weiterreise in andere EU-Staaten.
  • Zwischen September und November wurden laut Eurostat in Schweden rund 100.000 neue Asylanträge verzeichnet, was einen erheblichen Anstieg im Vergleich zu den Vormonaten bedeutet. In Finnland wurden über 23.000 neue Asylanträge gezählt, in Norwegen knapp 22.000. Auch in anderen nord- und westeuropäischen Staaten wie Dänemark, Belgien, den Niederlanden oder auch Frankreich waren seit August/September signifikante Anstiege der neuen Asylanträge zu verzeichnen. Es muss davon ausgegangen werden, dass ein großer Teil dieser Asylsuchenden bereits in Deutschland registriert wurde und die tatsächliche Zahl der Schutzsuchenden in Deutschland im Jahr 2015 tendenziell eher im Bereich der Prognose der Bundesregierung in Höhe von 800.000 liegen dürfte, als über einer Million. Diese These wird gestärkt durch eine Aussage von Ministerpräsident Albig. Demnach hat allein Schleswig-Holstein im letzten Jahr über 60.000 Flüchtlinge nach Skandinavien durchreisen lassen. Schlussendlich wird es noch bis weit in das Jahr 2016 hinein dauern, bis einigermaßen sicher gesagt werden kann, wie viele Asylsuchende 2015 tatsächlich nach Deutschland kamen.
  • Bei Betrachtung der EASY-Zahlen zeigt sich noch deutlicher als bei der Betrachtung der Asylantragszahlen, dass ein Großteil der 2015 eingereisten Schutzsuchenden aus Kriegs- und Krisenregionen stammt. Von knapp 1,1 Millionen in EASY registrierten eingereisten Asylsuchenden kamen rund 704.000, also knapp zwei Drittel, allein aus den drei Staaten Syrien, Irak und Afghanistan. Hinzu kommen hohe Zugangszahlen aus Eritrea und gegen Ende des Jahres auch aus dem Iran (22.500 im letzten Quartal 2015). Im letzten Quartal lag die Quote der Flüchtlinge aus den vier Staaten Syrien, Afghanistan, Irak und Iran (also derjenigen Flüchtlinge, denen eine sehr hohe Bleibeperspektive zugeschrieben wird und die bereits während des laufenden Asylverfahrens an Sprachkursen teilnehmen dürfen) in EASY sogar bei rund 84 Prozent, da Asylsuchende aus den Balkanstaaten unter den Neuankommenden kaum noch eine Rolle spielen. Von den 515.000 in diesem Zeitraum in EASY registrierten Schutzsuchenden kamen 430.000 allein aus den oben genannten Ländern.
  • Der Rückstau bei der Asylantragsbearbeitung beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ist immens – doch immerhin konnte die Zahl der Asylentscheidungen des Amtes in 2015 gegenüber dem Vorjahr mit einer Steigerung von knapp 120 Prozent mehr als verdoppelt werden. Dies liegt insbesondere daran, dass viele Asylanträge in Schnellverfahren entschieden wurden. Allein 37 Prozent der Entscheidungen betrafen syrische Asylsuchende, die per schriftlicher Anhörung einen Schutzstatus erhielten  (gegen Ende des Jahres lag diese Quote sogar bei ca. 55 Prozent aller Entscheidungen). Zudem wurden die so genannten Dublin-Verfahren für syrische Flüchtlinge zwischenzeitlich „faktisch nicht weiter verfolgt“. Daneben wurden Asylanträge aus Staaten des Westbalkan priorisiert bearbeitet, die mittlerweile alle zu „sicheren Herkunftsländern“ erklärt wurden und somit schnell entschieden wurden. Über 96.000 Entscheidungen betrafen die vier Staaten Albanien, Kosovo, Serbien und Mazedonien. Zusammen mit dem Herkunftsland Syrien wurden somit fast 202.000 Verfahren (rund 71 Prozent aller Asylentscheidungen)  in Schnellverfahren entschieden.
  • Vor allem auf Druck des Innenministeriums wurden Anfang 2016 wieder Einzelfallprüfungen für Asylsuchende aus Syrien, dem Irak und Eritrea eingeführt. Dies dürfte die kurzzeitig immerhin etwas beschleunigte Bearbeitung der Asylanträge empfindlich ausbremsen. Auch dadurch, dass Dublinverfahren für Syrer wiederaufgenommen wurden, ist mit erheblichen bürokratischen Hindernissen und wesentlich längeren Verfahrensdauern zu rechnen. Noch nicht entschieden sind 365.000 Verfahren, ein Zuwachs von 116 Prozent im Vergleich zum Jahresende 2014. Ein Abbau der anhängigen Verfahren bei derzeitiger Arbeitsgeschwindigkeit des BAMF würde über 15 Monate dauern, ohne dass neue Anträge hinzukämen. Hinzu kommen noch einige Hunderttausend Schutzsuchende, die noch nicht einmal im Asylverfahren sind.
  • Zahlen über die durchschnittliche Asylverfahrensdauer 2015 liegen bis dato noch nicht vor. Doch auch wenn diese Zahlen vorliegen, werden diese weit weniger aussagekräftig sein als in vergangenen Jahren, da bereits viele Monate vergehen können, bevor Asylsuchende überhaupt die Möglichkeit erhalten, einen Asylantrag zu stellen. Viele Flüchtlinge – auch viele, die mit großer Wahrscheinlichkeit in Deutschland bleiben werden – verlieren wertvolle Jahre im Wartestand, mit damit einhergehend stark beschränkten Integrationschancen.
  • Die Schutzquote lag 2015 bei rund 50 Prozent, d.h. jede/r Zweite erhielt Schutz im Asylverfahren. Bereinigt (ohne formelle Entscheidungen, die inhaltlich nicht geprüft werden) liegt die Quote bei knapp 61 Prozent, d.h. der Großteil der Betroffenen hat bereits aus behördlicher Sicht gute Asylgründe. Abzüglich der Entscheidungen zu Balkanstaaten, deren Schutzquoten bei unter 0,5 Prozent liegen, liegt die bereinigte Schutzquote im Jahr 2015 bei über 90 Prozent.
  • Lässt man Dublin-Verfahren, durch die sich Deutschland für „nicht zuständig“ erklärt, unberücksichtigt, dann haben die drei Herkunftsstaaten  Syrien, Irak und Eritrea eine nahezu hundertprozentige Schutzquote. Die Schutzquote für Afghanistan liegt, rechnet man Dublin-Fälle und andere formelle Erledigungen heraus, bei 78 Prozent. Auch der Iran – mit 22.500 EASY-Zugängen im letzten Quartal 2015 unter den Top5 der Herkunftsländer – hat ebenso eine sehr hohe bereinigte Schutzquote von fast 90 Prozent. Ein Großteil derjenigen, die 2015 in Deutschland Schutz suchten, wird daher dauerhaft im Land bleiben.

Quellen: BAMF/ BMI

Auszüge aus einer Mail des Flüchtlingsrates Schleswig-Holstein e.V., die ich gestern bekam.

*Ergänzend kann ich zu Al., Ab und S. folgendes angeben: Ankunft hier Ende Oktober 2015. Termin zur Asylantragsstellung: 30.3.2016. Wie lange sie vorher in der Erstaufnahme in Neumünster waren, weiß ich nicht- sie haben aber berichtet, daß sie sich dort erst kennengelernt haben. Inzwischen bekommen „neue“ Flüchtlinge gar nicht erst einen Termin zur Antragsstellung mit! Wer jetzt neu ankommt, muß im Amt alle vier Wochen eine neue Aufenthaltsgenehmigung beantragen – für vier Wochen. So lange, bis er irgendwann den Termin zur Antragsstellung bekommt. Wie lange es dann von der Antragsstellung bis zum Bescheid dauert, das ist offenbar sehr unterschiedlich. Bei manchen Asylsuchenden hier waren es wenige Wochen, aber erst letzte Woche haben wir von einer Familie gehört, die nach SIEBEN JAHREN nun einen Antrag auf Bleiberecht gestellt hat. Das darf man wohl auch „schon“ nach fünf Jahren …

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9 Kommentare zu “Zahlen, Daten, Fakten …

  1. Roswitha sagt:

    Ich finde die Entwicklung sehr beängstigend, für die Flüchtlinge und unsere Demokratie! Ein Gemenge aus entscheidungsunwilligen Papiertigern, die sich durch den neuen Streß gestört fühlen und krank werden(z.B. LAGESO Berlin-Verwaltung), und Menschen aus aller Welt, die zwar recht haben, wenn sie besser leben wollen, aber leider nicht erkennen, dass letztlich alle schlechter leben, wenn zu viele Menschen zur gleichen Zeit kommen. Dazu kommen dann noch die Juristen, Verwalter, Lehrer…, die vor lauter falsch verstandener Willkommenskultur zum Beispiel nicht den Turnunterricht oder Schwimmen für Mädchen durchsetzen wollen, oder falsche Toleranz gegenüber Verhaltensweisen, die für uns fremd sind.
    Unsere Demokratie, unsere Frauenrechte und unsere Pressefreiheit sind mir etwas wert- Menschen die dies nicht möchten, müssen sich dann ein anderes Land suchen! Und straffällige Flüchtlinge(wg. Gewalt…) sollten soweit als möglich nach einem schnellen Verfahren abgeschoben werden(das Gesetz gibt es schon). Ebenso können nicht Wirtschaftflüchtlinge aufgenommen werden, wenn es weder Wohnungen noch Arbeit gibt. Sie brauchen eine Arbeit, dann können sie kommen, wie in anderen Staaten auch.
    Es braucht ein Einwanderungsgesetz, es braucht ein Herz zum Helfen wo Not ist, es braucht auch Verstand, um anders mit den Herkunftsländern umzugehen – konsequente Freundlichkeit und evtl. auch unfreundliche Konsequenz, selbst bei wirtschaftlichen Nachteilen für die EU.

    • Fjonka sagt:

      Es IST beängstigend, das finde auch ich. Aber bei manchem seh‘ ich ein wenig was anders- oder habe Ergänzungen:
      – „dass letztlich alle schlechter leben, wenn zu viele Menschen zur gleichen Zeit kommen“ – nuja, eben nicht alle- wer im Bürgerkrieg lebt oder auch nur in bitterer Aermut, der lebt hier besser, obwohl nach unserem Gefühl nicht GUT.
      – „soweit als möglich nach einem schnellen Verfahren abgeschoben werden(das Gesetz gibt es schon)“ Ja, das Gesetz wohl. Bloß ists ein echtes Problem, daß viele Länder ihre Leute nicht zurücknehmen! Erst recht nicht die kriminellen….
      – „Es braucht ein Einwanderungsgesetz“ – gegen das sich genau Die jahrelang gesträubt haben, die jetzt am lautesten schreien ….
      – „Unsere Demokratie, unsere Frauenrechte und unsere Pressefreiheit sind mir etwas wert- Menschen die dies nicht möchten, müssen sich dann ein anderes Land suchen!“ Ja, das finde ich durchaus auch. Bloß – wie soll das praktisch durchgesetzt werden? Ich finde die verpflichtenden Integrationskurse, bei denen ja auch Einiges über unser Land erklärt und gelehrt wird, gut. Die Unterschrift unters Grundgesetz eher lächerlich (ich würde auch ziemlich viel unterschreiben, wenn ich in meinem Land in Lebensgefahr schwebe)

      Es ist alles sehr schwierig, momentan, finde ich. Weil einfache Lösungen nicht funktionieren, aus dem oder aus jenem Grund. Und weil sich weder unsere Regierung noch die EU einig werden können.
      Genau deshalb finde ich es aber auch so unglaublich wichtig, sich vor Ort mit den Flüchtlingen abzugeben. Damit da nicht wieder solche Paralleluniversen entstehen wie schon bei Türken, Rußlanddeutschen undundund.

      • Bibo59 sagt:

        Die verpflichtenden Integrationskurse könnten manchen Deutschen allerdings auch nicht schaden. Auch da gibt es mittlerweile den Trend zur Subkultur. (Lügenpresse! Lügenpresse!)

        • Fjonka sagt:

          Das ist wohl wahr – und auch in anderer Hinsicht – ich hab mal ein paar Inhalte gesehen, da werden geschichtliche Dinge und staatskundliche abgefragt, die weiß ich auch nicht auswendig…

  2. Bibo59 sagt:

    Hier im Stadtanzeiger wurde gestern erstmals „Flüchtlinge aus Vorderasien“ geschrieben, nachdem nach Sylvester ständig von Tätern nordafrikanischer Herkunft geschrieben wurde und die Reaktionen doch sehr Flüchtlings- und Merkelfeindlich ausgefallen waren.

Platz für Klönschnack ...

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